Monat: Februar 2019

Abriss der Türkenstraße 52 bedeutet Zerstörung von Wohnraum

Seit gestern wird der bekannte Altbau in der Türkenstraße 52 abgerissen. Die Münchner Bundestagsabgeordnete der LINKEN, Nicole Gohlke, äußert sich zum Abriss: „Der Abriss der Türkenstraße 52 macht mich richtig betroffen. Die Maxvorstadt verliert nicht nur ein prägendes Gebäude ihres Straßenbildes, sondern auch die Menschen, die über die letzten Jahre entmietet wurden. Die Entscheidung vor 10 Jahren dem Gebäude den Denkmalschutz zu entziehen, ist und bleibt nicht nachvollziehbar. In Zeiten großer Wohnungsnot in München, wird mit dem Abriss des Vorder- und des Rückgebäudes der Türkenstraße 52 günstiger Wohnraum zerstört und ausschließlich durch teure Eigentumswohnungen ersetzt. Die ansässige Bevölkerung wird durch Wohlhabende verdrängt. 

Diese unsozialen Auswüchse an Spekulation mit Wohnraum sind die Folge einer jahrzehntelangen falschen neoliberalen Politik. Die Haltung der LINKEN ist klar: es ist nicht zu dulden, dass maximaler Profit auf Kosten der Bevölkerung erzielt wird. Wir brauchen endlich eine echte Mietpreisbremse und einen Neustart im sozialen Wohnungsbau. 

Die AfD macht in ihrem Antrag das, was sie am besten kann: Bevölkerungsgruppen gegeneinander ausspielen. Sie vermischt darin auf unverantwortliche Art und Weise die akut aufgetretene Situation um Flüchtlinge mit der aufgrund falscher Wohnungspolitik entstandenen Obdachlosigkeit. Obdachlosigkeit bekämpft man durch eine andere Wohnungspolitik, die mehr bezahlbaren Wohnraum schafft und nicht durch die Unterbringung in Massenunterkünften wie es die AfD will.

Engagiert unterstützt auch der OV Nord das Volksbegehren zur Artenvielfalt „Rettet die Bienen“

AntiSikoDemo – Frieden statt Aufrüstung! Nein zum Krieg!

Vermieterinnen und Vermieter mit sozialem Gewissen nicht länger bestrafen!

Zum gestern von der Münchner CSU vorgestellten Paket von Stadtratsanträgen zur Änderungen im Steuerrecht erklärte die Münchner Kreissprecherin und Bundestagsabgeordnete Nicole Gohlke:

„Schön, dass die CSU endlich erkannt hat, dass das deutsche Steuerrecht in seiner aktuellen Form Vermieterinnen und Vermieter benachteiligt, die ihren Mieterinnen und Mietern günstige Wohnungen zur Verfügung stellen. Noch schöner wäre es jedoch, wenn diese Erkenntnis der Münchner CSU endlich auch bei ihren Parteikollegen im Bund ankommen würde.

Für die Steuergesetzgebung ist die Koalition im Bund zuständig, an der die CSU maßgeblich beteiligt ist. Dort scheint jedoch wenig Bewegung in der Sache zu sein. Auf meine schriftliche Frage vom 01.02.2019 erhielt ich eine Antwort, die auf keine Verbesserung der Situation schließen lässt. Weiterlesen

Veranstaltungshinweis: Mietenwahnsinn Stoppen! Aber wie?

Mietenwahnsinn Stoppen! Aber wie?

Berliner Mietenbewegung fordert Enteignung von Wohnungskonzernen

Referent: Michael Prütz,

Sprecher der Initiative „Deutsche Wohnen & Co. Enteignen

im Einewelthaus (U4/U5 Theresienwiese), Schwanthalerstr. 80

am Mittwoch, den 6. Februar 2019 um 19 Uhr

Michael Prütz, einer der Sprecher der Initiative, wird uns in seinem Referat über die aktuelle Situation in Berlin, vor allem aber auch über deren Widerstand berichten. Im Anschluss wollen wir diskutieren, welche Konsequenzen wir daraus für München ziehen können.

Wir laden alle Betroffenen und Interessierten ein, mit uns über die aktuelle Situation und zukünftige Aktivitäten zu diskutieren. Weiterlesen

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DIE LINKE. München